Michael Rohrlich
Filesharing – Rechtliche Fallen und Probleme

schnell+kompakt
ISBN: 978-3-86802-614-6
© 2012 entwickler.press

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Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek
Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar.

Lektorat: Sebastian Burkart
Korrektorat: Frauke Pesch
Satz: Dominique Kalbassi
Umschlaggestaltung: Maria Rudi

Alle Rechte, auch für Übersetzungen, sind vorbehalten. Reproduktion jeglicher Art (Fotokopie, Nachdruck, Mikrofilm, Erfassung auf elektronischen Datenträgern oder andere Verfahren) nur mit schriftlicher Genehmigung des Verlags. Jegliche Haftung für die Richtigkeit des gesamten Werks, kann, trotz sorgfältiger Prüfung durch Autor und Verlag, nicht übernommen werden. Die im Buch genannten Produkte, Warenzeichen und Firmennamen sind in der Regel durch deren Inhaber geschützt.

Vorwort

Je mehr das Internet an Bedeutung für unseren Alltag gewinnt, desto mehr sind auch digitale Medieninhalte auf dem Vormarsch. Wurden vor etwa 30 Jahren noch Kassetten in Tapedecks abgespielt und die Lieblingslieder manuell aus dem Radio aufgenommen, wird diese lästige Aufgabe heutzutage von spezieller Software erledigt, die automatisiert Mengen von Songs aus Internetradios aufnimmt, betitelt, zurechtschneidet und in saubere Ordnerstrukturen ableget. Natürlich finden einzelne Songs, ganze Alben oder gar komplette Discografien auch auf andere Weise ihren Weg auf die heimische Festplatte.

Das Zauberwort heißt in vielen Fällen: Filesharing. Mittels spezieller Software lassen sich digitale Güter aus dem Internet, genauer noch: von Computern anderer Filesharing-Nutzer, simpel und schnell auf den eigenen Rechner kopieren. Filme, Songs, Software, aber auch Bücher und Apps gelangen auf diese Art und Weise millionenfach jeden Tag in den Besitz von Personen, die keinen Cent für diese Inhalte bezahlen. Allerdings zeigt z.B. das Ergebnis einer Umfrage des Instituts American Assembly der Columbia University, USA, überraschenderweise, dass Tauschbörsenteilnehmer zwar eine größere Sammlung an digitalen Musiktiteln als der Durchschnitt besitzen, aber auch mehr Geld für Musikstücke ausgeben, als Nicht-P2P-Nutzer.

Es existieren neben dem Filesharing natürlich noch andere Methoden, um unentgeltlich an fremde Werke zu gelangen – viele Wege führen zur CD-ROM. Aber Filesharing ist leicht zu bedienen und erfreut sich nach wie vor größter Beliebtheit. In erster Linie sind wohl Kinder und Jugendliche unter den regelmäßigen Nutzern solcher Angebote, allerdings nicht ausschließlich. Erfahrungen aus der Praxis zeigen, dass so ziemlich alle Altersstufen, Bildungsgrade und Berufe vertreten sind. Es ist kaum Unrechtsbewusstsein vorhanden, da ja vordergründig niemand wirklich zu Schaden kommt. Eine Kopie verletzt bzw. vernichtet ja nicht das Original, und außerdem hätte man den Song, das Video oder die Software ja sonst gar nicht gekauft – das sind nur zwei der „beliebtesten“ Ausreden von Filesharing-Nutzern. Aufgrund der andauernden Medienpräsenz des Themas muss heutzutage eigentlich jedem bewusst sein, dass er gegen geltendes Recht verstößt… und dennoch ist keine merkliche Reduzierung der Download-Zahlen zu vermelden.

Und das, obwohl dieser „Volkssport“ mittlerweile insbesondere von der Film- und Musikindustrie mehr als argwöhnisch beobachtet wird. Sozusagen als Gegenbewegung hat sich eine regelrechte „Abmahnindustrie“ gebildet, in deren Zentrum sich neben den eigentlichen Rechteinhabern Ermittlungsfirmen und auch Rechtsanwälte etabliert haben, die auf bisweilen recht fragwürdige Art und Weise Geld damit verdienen, Filesharing-Nutzer zu entlarven. Ist dies gelungen, folgt in aller Regel eine Abmahnung mit entsprechender Honorarforderung des abmahnenden Anwalts und in manchen Fällen sogar ein strafrechtliches Nachspiel. Aufgrund der Tatsache, dass es auf diesem Gebiet unterschiedliche Ansichten hinsichtlich der Auslegung der gesetzlichen Voraussetzungen gibt, wird einem „Abmahnunwesen“ Tür und Tor geöffnet. Zwar gab es die eine oder andere Reaktion von Seiten der Politik, indem etwa im Herbst 2008 die so genannte „100-Euro-Abmahnung“ eingeführt wurde, allerdings sind diese Änderungen weitgehend verpufft und zeigen im Alltag kaum Wirkung. Es gibt eine Unmenge an gerichtlichen Entscheidungen, die es Betroffenen schwer machen, den Durchblick zu behalten. Nur wenige Themen sind so dynamisch und zugleich praxisrelevant, wie Urheberrechtsverletzungen im Internet.

Nicht zuletzt aus diesem Grund ist die Idee zu diesem Buch entstanden. Es soll – getreu dem Motto der Reihe – schnell und kompakt über die rechtliche Situation beim Filesharing aufklären und gleichermaßen als „Erste-Hilfe-Katalog“ dienen. Demzufolge finden sich hier nicht nur das nötige juristische Grundlagenwissen, sondern auch zahlreiche Praxistipps für den Umgang mit Abmahnungen oder auch Strafverfahren. Es wurde bewusst weitgehend auf das Zitieren von Paragrafen bzw. Urteilen verzichtet, um die ohnehin schon schwierige Materie nicht noch komplizierter zu gestalten. Allerdings kann die Kenntnis eines bestimmten Urteils unter Umständen auch von Vorteil sein. Die im Ratgeber in Bezug genommenen Entscheidungen können per Onlinesuche oder auf bestimmten juristischen Internetseiten, wie etwa dem Portal Rechtssicher.info des Autors, recherchiert werden. Hier finden sich neben den Entscheidungen auch zahlreiche Gesetzestexte.

Zwar kommt ein juristischer Ratgeber nicht gänzlich ohne den einen oder anderen Fachbegriff aus, aber auch auf „Fachchinesisch“ wurde so weit wie möglich verzichtet. Erfahrungsgemäß ist es jedoch recht praktisch, wenn man den einen oder anderen Ausdruck im Zusammenhang mit Filesharing schon einmal gehört hat und damit etwas anfangen kann.

Eines muss jedoch klargestellt werden: Kein noch so guter Ratgeber kann die juristische Beratung im individuellen Einzelfall ersetzen. Daher kann dieses Werk lediglich dazu dienen, die Grundlagen zu vermitteln. Es soll in erster Linie ein Problembewusstsein schaffen und insbesondere Minderjährigen, aber auch deren Erziehungsberechtigten, als Leitfaden dienen.

Rechtsanwalt Michael Rohrlich

www.ra-rohrlich.de

Würselen, im Oktober 2012

1 Einführung

Mit dem Filesharing verhält es sich wahrscheinlich so, wie mit dem Hören von Schlagermusik – viele Menschen tun es, aber keiner will es so recht zugeben. Zwar zeigen aktuelle Statistiken, wie etwa die des Vereins zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn e.V., dass die Zahlen der urheberrechtlich motivierten Abmahnungen in letzter Zeit rückläufig sind. Das dürfte jedoch nicht an der entsprechend gesunkenen Zahl von illegalen Downloads, sondern eher daran liegen, dass die Nutzer glauben, inzwischen neue, vermeintlich sichere Wege gefunden zu haben, die eigenen Festplatten zu befüllen. Das zeigt nicht zuletzt der Aufwärtstrend bei den gerichtlichen Verfahren auf diesem Sektor.

Lesen Sie weiter in der vollständigen Ausgabe!

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