utb 2878

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Prof. Dr. jur. Dr. phil. Reinhard Joachim Wabnitz, Magister rer. publ., Ministerialdirektor a. D., Professor für Rechtswissenschaft, insbesondere Familien- und Kinder- und Jugendhilferecht am Fachbereich Sozialwesen, Hochschule RheinMain, Wiesbaden

Außerdem von R. J. Wabnitz im Ernst Reinhardt Verlag erschienen: Grundkurs Familienrecht für die Soziale Arbeit (4. Aufl. 2014, ISBN 978-3-8252-4264-0)

Grundkurs Recht für die Soziale Arbeit (2. Aufl. 2014, ISBN 978-3-8252-4143-8)

Grundkurs Bildungsrecht für Pädagogik und Soziale Arbeit (1. Aufl. 2015, ISBN 978-3-8252-4350-0)

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

UTB-Band-Nr.: 2878

ISBN: 978-3-8252-4520-7

© 2015 by Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, Verlag, München

Dieses Werk einschließlich seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne schriftliche Zustimmung der Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, München, unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen in andere Sprachen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Printed in Germany

Einbandgestaltung: Atelier Reichert, Stuttgart

Satz: SatzBild, Ursula Weisgerber

Ernst Reinhardt Verlag, Kemnatenstr. 46, D-80639 München

Net: www.reinhardt-verlag.de E-Mail: info@reinhardt-verlag.de

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis

Vorwort zur 4. Auflage

Vorwort zur 1. Auflage

1       Grundsätze und Strukturprinzipien des Kinder- und Jugendhilferechts 1

1.1      Kinder- und Jugendhilfe(recht) und SGB VIII (§ 1)

1.1.1   Kinder- und Jugendhilfe

1.1.2   Kinder- und Jugendhilferecht

1.1.3   Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG)

1.1.4   Das Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII)

1.2      Kinder- und Jugendhilferecht, Familienrecht und Grundgesetz

1.3      Freie und öffentliche (Kinder- und) Jugendhilfe (§§ 3, 4)

1.3.1   Freie (Kinder- und) Jugendhilfe

1.3.2   Öffentliche (Kinder- und) Jugendhilfe

1.3.3   Zusammenarbeit der öffentlichen mit der freien (Kinder- und) Jugendhilfe

2       Grundsätze und Strukturprinzipien des Kinder- und Jugendhilferechts II

2.1      Anwendungsbereich des SGB VIII (§§ 7, 6, 10)

2.1.1   Begriffsbestimmungen (§ 7)

2.1.2   Geltungsbereich (§ 6)

2.1.3   Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen (§ 10)

2.2      Wunsch- und Wahlrecht, Beteiligungsrechte (§§ 5, 8)

2.2.1   Wunsch- und Wahlrecht (§ 5)

2.2.2   Beteiligungsrechte (§ 8)

2.3      Verpflichtungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen

2.3.1   Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung (§§ 8a, 8b)

2.3.2   Garantenstellung

2.3.3   Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) und Landeskinderschutzgesetze

2.4      Historische Entwicklung des Kinder- und Jugendhilferechts

3       Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe

3.1      Leistungen und andere Aufgaben (§§ 2, 9)

3.1.1   Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe

3.1.2   Andere Aufgaben der Jugendhilfe

3.1.3   Weitere gesetzliche Verpflichtungen

3.1.4   Grundrichtung der Erziehung, Gleichberechtigung von Mädchen und Jungen

3.2      Objektive Rechtsverpflichtungen und subjektive Rechtsansprüche

3.3      Fachaufsicht und Rechtsaufsicht

3.4      Dreiecksverhältnis

4       Förderung der Erziehung in der Familie

4.1      Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (§ 16)

4.2      Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung (§ 17)

4.2.1   Adressatenkreis und Ziele der Beratung nach § 17

4.2.2   Angebote der Beratung

4.2.3   Verknüpfung mit anderen Gesetzen

4.3      Beratung und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts (§ 18)

4.4      Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder (§ 19)

4.5      Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen (§ 20)

4.6      Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht (§ 21)

5       Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Kinder- und Jugendschutz

5.1      Jugendarbeit (§ 11)

5.1.1   Angebote, Rechtscharakter und wesentliche Strukturprinzipien

5.1.2   Anbieter, Adressaten und inhaltliche Schwerpunkte

5.2      Förderung der Jugendverbände (§ 12)

5.2.1   Bedeutung und Rechtscharakter von § 12 Abs. 1

5.2.2    Jugendverbände und Jugendgruppen nach § 12 Abs. 2

5.3      Jugendsozialarbeit (§ 13)

5.3.1   Die Grundnorm des § 13 Abs. 1

5.3.2   Die wichtigsten Aufgabenfelder der Jugendsozialarbeit

5.4      Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz (§ 14)

5.5      Landesrecht (§ 15)

6       Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege

6.1      Überblick und Rechtsanspruch auf Förderung

6.2      Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen im Einzelnen (§§ 22, 22a)

6.2.1   Förderangebote für Kinder vor Vollendung des dritten Lebensjahres

6.2.2   Förderangebote für Kinder ab Vollendung des dritten Lebensjahres bis zum Schuleintritt

6.2.3   Förderangebote für Kinder im schulpflichtigen Alter

6.2.4   Andere Förderangebote

6.3      Förderung in Kindertagespflege (§§ 22, 23, 43)

6.4      Landesrecht (§ 26)

7       Hilfe zur Erziehung I

7.1      § 27 als Grundnorm der Hilfe zur Erziehung

7.1.1   Tatbestandsvoraussetzungen von § 27 Abs. 1

7.1.2   Rechtsfolgen und Rechtscharakter von § 27 Abs. 1

7.2      Überblick über Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe und Hilfe für junge Volljährige

7.3      Erziehungsberatung (§ 28)

7.4      Soziale Gruppenarbeit (§ 29)

7.5      Erziehungsbeistand (§ 30)

7.6      Sozialpädagogische Familienhilfe (§ 31)

8       Hilfe zur Erziehung II, Eingliederungshilfe, Hilfe für junge Volljährige

8.1      Erziehung in einer Tagesgruppe (§ 32)

8.2      Vollzeitpflege (§ 33)

8.2.1   Kinder und Jugendliche in Vollzeitpflege

8.2.2   Pflegepersonen

8.2.3   Vollzeitpflege und Zivilrecht

8.3      Heimerziehung/sonstige betreute Wohnform (§ 34)

8.3.1   Kinder und Jugendliche in Heimerziehung oder sonstiger betreuter Wohnform

8.3.2   Einrichtungen

8.3.3   Bezugspunkte zum Zivilrecht, Jugendstrafrecht und „geschlossene Unterbringung“

8.4      Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung (§ 35)

8.5      Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche (§ 35a)

8.5.1   Seelisch behinderte oder von einer solchen Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche

8.5.2   Leistungen der Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche

8.5.3   Besondere Verfahrensvorschriften

8.6      Hilfe für junge Volljährige (§ 41)

9       Hilfe zur Erziehung III

9.1      Leistungen zum Unterhalt, Krankenhilfe (§§ 39, 40)

9.1.1   Leistungen zum Unterhalt des Kindes oder des Jugendlichen (§ 39)

9.1.2   Krankenhilfe (§ 40)

9.2      Mitwirkung bei Hilfen zur Erziehung (§ 36)

9.3      Hilfeplan

9.4      Zusammenarbeit bei Hilfen zur Erziehung außerhalb der eigenen Familie (§§ 37, 38)

9.5      Steuerungsverantwortung, Selbstbeschaffung (§ 36a)

9.6      Herbeiführung von Entscheidungen des Familiengerichts

10     Andere Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe I

10.1    Besonderheiten der anderen Aufgaben nach §§ 42 bis 60

10.2    Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen (§ 42)

10.2.1 Adressatenkreis

10.2.2 Aufgaben des Jugendamtes

10.2.3 Freiheitsentziehende Maßnahmen

10.2.4 Aufgaben des Familiengerichtes

10.3    Mitwirkung in Verfahren vor den Familiengerichten (§ 50)

10.3.1 Unterstützung und Unterrichtung des Familiengerichtes

10.3.2 Mitwirkung in Verfahren nach dem FamFG

10.3.3 Zusammenarbeit von JA und Familiengericht

10.4 Mitwirkung nach dem Jugendgerichtsgesetz (§ 52)

11     Andere Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe II

11.1    Schutz von Kindern und Jugendlichen in Familienpflege und in Einrichtungen (§§ 43 bis 49)

11.1.1 Erlaubnis zur Kindertagespflege (§ 43)

11.1.2 Erlaubnis zur Vollzeitpflege (§ 44)

11.1.3 Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung (§§ 45 bis 49)

11.2    Beratung und Unterstützung bei Vaterschaftsfeststellung und Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen (§ 52a)

11.3    Vormundschaft, Pflegschaft und Beistandschaft (§§ 53 bis 58)

11.3.1 Vormundschaft

11.3.2 Pflegschaft

11.3.3 Beistandschaft

11.4    Beurkundung, vollstreckbare Urkunden (§§ 59, 60)

11.5    Annahme als Kind (§ 51), Adoptionsvermittlung

12     Träger der öffentlichen Jugendhilfe und Jugendbehörden

12.1    Örtliche und überörtliche Träger (§ 69)

12.2    Sachliche Zuständigkeit (§ 85)

12.3    Jugendamt/Jugendhilfeausschuss (§§ 70, 71)

12.3.1 Die „Zweigliedrigkeit“ des JA

12.3.2 Der JHA

12.3.3 Die Verwaltung des JA

12.3.4 Neuere organisatorische Entwicklungen in den JÄern

12.4    Landesjugendamt/Landesjugendhilfeausschuss (§§ 70, 71)

12.4.1 Die „Zweigliedrigkeit“ des LJA

12.4.2 Der LJHA

12.4.3 Die Verwaltung des LJA

12.5    Andere Jugendbehörden (§§ 69, 82 bis 84)

12.5.1 Behörden von kreisangehörigen Gemeinden

12.5.2 Oberste Landesjugendbehörden (§ 82 Abs. 1) und oberste Bundesbehörde (§ 83 Abs. 1)

12.6    Mitarbeiter (§§ 72, 72a)

13     Zusammenarbeit zwischen der öffentlichen und der freien Jugendhilfe

13.1    Anerkennung von Trägern der freien Jugendhilfe (§ 75)

13.2    Finanzierung von Trägern der freien Jugendhilfe

13.3    Subventionsfinanzierung (§ 74)

13.4    Entgeltfinanzierung (§§ 77, 78a bis 78g)

13.4.1 Vereinbarungen über die Höhe der Kosten (§ 77)

13.4.2 Vereinbarungen über Leistungsangebote, Entgelte und Qualitätsentwicklung (§§ 78a bis 78g)

13.5    Gesamtverantwortung, Gewährleistungsverpflichtung, Qualitätsentwicklung (§§ 79, 79a)

13.6    Jugendhilfeplanung, Zusammenarbeit (§§ 80, 78, 81)

14     Verfahrensfragen und ergänzende Vorschriften

14.1    Örtliche Zuständigkeit und Kostenerstattung (§§ 86 bis 89h)

14.1.1 Örtliche Zuständigkeit für Leistungen

14.1.2 Örtliche Zuständigkeit für andere Aufgaben

14.1.3 Kostenerstattung

14.2    Kostenbeteiligung (§§ 90 bis 97c)

14.2.1 Keine Kostenbeteiligung

14.2.2 Pauschalierte Kostenbeteiligung

14.2.3 Kostenbeiträge/Heranziehung zu den Kosten

14.3    Datenschutz bei Sozialdaten (§§ 61 bis 68)

14.3.1 Datenschutz im Sozialgesetzbuch

14.3.2 Datenschutz nach den §§ 61 bis 68 („Jugendhilfe-Additive“)

14.4    Ergänzende Vorschriften (§§ 98 bis 105)

Anhang

Musterlösungen

Literatur

Sachregister

Abkürzungsverzeichnis

a.A. | anderer Auffassung
Abs. | Absatz
AdVermiG | Adoptionsvermittlungsgesetz
AG | Ausführungsgesetz
AGJ | Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe
ASD | Allgemeiner Sozialer Dienst
BAföG | Bundesausbildungsförderungsgesetz
BGB | Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl | Bundesgesetzblatt
BGH | Bundesgerichtshof
BKiSchG | Bundeskinderschutzgesetz
BVerfG | Bundesverfassungsgericht
BVerfGE | Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
BVerwG | Bundesverwaltungsgericht
BVerwGE | Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts
FamFG | Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
FamRZ | Zeitschrift für das gesamte Familienrecht
FEVS | Fürsorgerechtliche Entscheidungen der Verwaltungsgerichte und der Sozialgerichte
FGG | Gesetz über die Angelegenheiten der Freiwilligen Gerichtsbarkeit
FK-SGB VIII | Frankfurter Kommentar zum SGB VIII (Münder et al.)
g.A. | Gewöhnlicher Aufenthalt
GG | Grundgesetz
GK-SGB VIII | Gemeinschaftskommentar zum SGB VIII (Wabnitz et al.)
GVBl | Gesetz- und Verordnungsblatt
GVG | Gerichtsverfassungsgesetz
Haager MSA | Haager Minderjährigenschutzabkommen
HKJGB | Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch
Hrsg. | Herausgeber
i. V. m. | in Verbindung mit
JA/JÄer | Jugendamt/Jugendämter
JAmt | Zeitschrift: Das Jugendamt
JGG | Jugendgerichtsgesetz
JHA | Jugendhilfeausschuss
jurisPK-SGB VIII | juris Praxiskommentar SGB VIII (Luthe/Nellissen)
JuSchG | Jugendschutzgesetz
JWG | Gesetz für Jugendwohlfahrt
KICK | Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz
KJHG | Kinder- und Jugendhilfegesetz
KJVVG | Kinder- und Jugendhilfeverwaltungsvereinfachungs-gesetz
KKG | Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz
KomDat | Kommentierte Daten der Kinder- und Jugendhilfe
LJA/LJÄer | Landesjugendamt/Landesjugendämter
LJHA | Landesjugendhilfeausschuss
LPK-SGB VIII | Lehr- und Praxiskommentar SGB VIII (Kunkel)
NDV | Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge
NVwZ-RR | Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht – Rechtsprechungs-übersicht
OVG | Oberverwaltungsgericht
Psb. | Personensorgeberechtige(r)
Rdnr./Rn. | Randnummer
RdJB | Zeitschrift: Recht der Jugend und des Bildungswesens
RJWG | Reichsjugendwohlfahrtsgesetz
Rz. | Randziffer
SGB | Sozialgesetzbuch
SGB I | Erstes Buch Sozialgesetzbuch (Allg. Teil)
SGB VIII | Achtes Buch SGB (Kinder- und Jugendhilfe)
SGB X | Zehntes Buch SGB (Verwaltungsverfahren)
SGG | Sozialgerichtsgesetz
SPFH | Sozialpädagogische Familienhilfe
StGB | Strafgesetzbuch
StPO | Strafprozessordnung
Str | strittig
TAG | Tagesbetreuungsausbaugesetz
UJ | Zeitschrift: Unsere Jugend
UN-KRK | UN-Kinderrechtskonvention
UVG | Unterhaltsvorschussgesetz
VA | Verwaltungsakt
VG | Verwaltungsgericht
VGH | Verwaltungsgerichtshof
VwGO | Verwaltungsgerichtsordnung
ZfJ | Zentralblatt für Jugendrecht (bis 2005)
ZFSH/SGB | Zeitschrift für Sozialhilfe und Sozialgesetzbuch
ZKJ | Zeitschrift für Kindschaftsrecht und Jugendhilfe (ab 2006)
ZPO | Zivilprozessordnung

Vorwort zur 4. Auflage

Erfreulicherweise haben die Erstauflage 2007 und die weiteren Auflagen 2009 und 2012 eine solch positive Resonanz gefunden, dass nunmehr eine 4. Auflage 2015 erforderlich geworden ist. Nach gründlicher Überarbeitung befindet sich das Werk auf dem neuesten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Nach Inkrafttreten des Bundeskinderschutzgesetzes sind das Gesetz zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern, das Kinder- und Jugendhilfeverwaltungsvereinfachungsgesetz (KJVVG) und insbesondere der Rechtsanspruch von Kindern ab dem vollendeten ersten Lebensjahr auf ein Betreuungsangebot in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege berücksichtigt worden.

Das Buch ergänzt das ebenfalls im Ernst Reinhardt Verlag erschienene „Parallelwerk“ des Verfassers „Grundkurs Familienrecht für die Soziale Arbeit“ (4. Aufl. 2014). Auf beide Bücher bereitet der „Grundkurs Recht für die Soziale Arbeit“ vor (Ernst Reinhardt Verlag 2. Aufl. 2014).

Wiesbaden, im Sommer 2015
Reinhard Joachim Wabnitz

Vorwort zur 1. Auflage

Kinder- und Jugendhilferecht gehört zu den Kernfächern der Ausbildung von Studierenden an den Fachbereichen für Soziale Arbeit, Sozialpädagogik bzw. Sozialwesen an Fachhochschulen und Universitäten in Deutschland. Sehr oft ist dort bereits im Grundstudium eine entsprechende Lehrveranstaltung zu besuchen und mit einer Klausur abzuschließen. Mit Blick darauf erscheinen die gängigen Lehrbücher überwiegend als zu umfangreich und komplex.

Diese Lücke will der vorliegende „Grundkurs Kinder- und Jugendhilferecht für die Soziale Arbeit“ schließen, der aus Lehrveranstaltungen an der Fachhochschule Wiesbaden hervorgegangen ist. Das Buch vermittelt in 14 Kapiteln das für die Soziale Arbeit relevante Basiswissen insbesondere über das Achte Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe) in einer systematischen und deshalb einprägsamen und zugleich auf die Zielgruppe zugeschnittenen, verständlich formulierten Art und Weise. Im Mittelpunkt der Darstellung stehen Übersichten, die – zusammen mit dem gleichzeitig zu lesenden Gesetzestext – das „Wichtigste“ für die Klausur vermitteln, ergänzt um Erläuterungen und Fallbeispiele.

Wiesbaden, im Oktober 2006
Reinhard Joachim Wabnitz

Lesen Sie weiter in der vollständigen Ausgabe!

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