ibidem-Verlag, Stuttgart

Wege der Energiedemokratie

Emanzipatorische Energiewenden in Europa

Conrad Kunze und Sören Becker

Cover, Illustrationen und Infografiken:

Lidia Beleninova

Interviews, Online-Recherche und Übersetzungen:

Gerry Billing für Skandinavien

Carla Detona für Italien

Mihaela Lenuta für Spanien

Irune Penegaricaño für Frankreich

Online-Recherche:

Gwendolyn Buttersack für Griechenland

Dimana Shishkova für Bulgarien

Finanzierung und Auftrag:

Rosa-Luxemburg-Stiftung, Büro Brüssel

Realisierung und Projektmanagement:

Sprachpolitik:

In der unpersönlichen Rede ist der Text, in Anlehnung an die Sprachpolitik der Universität Leipzig, durchgehend feminin.

Die Autoren danken Dr. Agnes Przewozny und dem Institut für Tierzucht in den Tropen und Subtropen der Humboldt-Universität zu Berlin für die Bereitstellung eines Arbeitsraumes im damals noch sehr grünen und schönen Charitégelände. Dr. Sabine Hielscher hat wichtige Tipps zu Großbritannien gegeben, und bei der Recherche in Osteuropa half Tina Bär, einen Überblick zu gewinnen. Das Transition Town Network Europe hat mit einer Rundmail an Ansprechpartnerinnen in ganz Europa und den entsprechenden Antwortschreiben ebenfalls bei der Suche nach geeigneten Beispielen geholfen. In Spanien haben Dr. Gabriel Weber und seine Kollegen wichtige Hinweise gegeben, und Prof. Wulf Boie hat wertvolle Hintergrundinformationen zu Schottland beigesteuert. Prof. Ulrich Brand, Dr. Matthias Naumann und Dr. Hans Thie haben mit Kritik und Vorschlägen das Manuskript inhaltlich verbessert. Marie Luise Welz und Stefan Mey haben ehrenamtlich lektoriert und kritisiert. Für das professionelle und sehr zuverlässige Lektorat danken wir außerdem besonders Dr. Stephan Lahrem von TEXT-ARBEIT. Ein Dank gebührt dem Lehrstuhl für Environmental Governance der Universität Freiburg und dem Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung für den gegebenen Freiraum, das Manuskript bis zur Druckreife zu bringen. Das Brüsseler Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Person von Marlis Gensler und Klaus Sühl hat die Finanzierung der empirischen Vorarbeiten und die Begleichung der Publikationskosten ermöglicht. Schließlich ist zu erwähnen, dass die Studie nicht hätte entstehen können ohne die vielen Interviewpartnerinnen und deren Bereitschaft, Auskunft zu geben.

Die Transformation des Energiesystems ist weit mehr als nur eine technische Frage. Sie eröffnet die Chance auf eine ökologische Wende und mehr Demokratie in einem wichtigen Wirtschaftszweig. Mit Blick auf die Utopie der Atomkraft als vermeintlicher Heilsbringer in den 1960er Jahren sollten wir gleichwohl auch auf der Hut sein, zu viel Hoffnung auf eine technologische Veränderung zu setzen.[1] Es gibt nach wie vor viele Menschen, die einem übersteigerten Glauben an Technologie anhängen. Auch wenn die Unterschiede zwischen Energiewende und Atomkraft deutlich überwiegen, in diesem Punkt ist ein Blick in die enttäuschten Utopien der Vergangenheit aufschlussreich. Denn eine Politik des Weiter-so ist auch mit erneuerbaren Energien problemlos möglich.[2] Das Wüstenstromprojekt Desertec oder der Green New Deal vermitteln beispielsweise solch ein ernüchterndes Bild von unveränderlichen Konsummustern und industriellen Produktionsstrukturen: „mehr davon, aber ein bisschen in Grün!“[3]

Selbstverständlich ist es nicht egal, ob Primärenergie aus Atom- oder Windkraft kommt. Großkraftwerke der nuklearen und fossilen Energie ziehen Großinvestitionen nach sich und haben bisher stets zu privaten oder staatlichen Monopolstrukturen geführt. Zudem müssen Atomanlagen geschützt und Proteste gegen die Anlagen und Tagebaue gebrochen werden, weshalb Robert Jungk vor einem „Atom-Staat“ gewarnt hat,[4] dem wir mit Blick auf Kolumbien, Russland und Saudi-Arabien den Kohle- und Ölstaat zur Seite stellen können.[5]

Die Energiewende erlaubt eine Abkehr hiervon. In der Erschließung erneuerbarer Energien sehen Denker wie Hermann Scheer und Elmar Altvater einen der großen Übergänge der menschlichen Geschichte, ähnlich der neolithischen Revolution und der Einführung der kohlebetriebenen Dampfmaschine.[6] Statt weniger Monopole wie bisher können nun viele Tausend kleine Produzentinnen Energie erzeugen, und das ist schon heute keine Zukunftsmusik mehr. Zahlreiche Windparks in Dänemark gehören den Anwohnerinnen, britische Transition Towns ermöglichten viele kleinere Solaranlagen, und italienische Genossenschaften gehörten zu den Ersten, die im Land erneuerbaren Strom produzierten. Im Gegensatz zu Atom- und Kohlekraft ist das in jedem Fall ein ökologischer Gewinn.

Ob die Energiewende auch ein sozialer Gewinn ist, hängt von ihrer gesellschaftlichen Einbettung und der Organisation der erneuerbaren Produktion ab. Wenn wir die Energiewende in Anlehnung an Karl Polanyi als „große Transformation“ bezeichnen,[7] so attestieren wir ihr, eine Veränderung im umfassenden Sinne zu sein. Das Verhältnis von Wirtschaft, Technologie und Gesamtgesellschaft wäre, so die damit verbundene These, in einer postfossilen Energiewirtschaft nicht mehr das gleiche.

Um dies genauer zu untersuchen, haben wir in der Europäischen Union nach kleinen, schon funktionierenden demokratischen Energiewenden gesucht. In den letzten beiden Jahrzehnten sind in Europas Regionen, Dörfern und Städten neue Formen der Assoziation entstanden, sowohl für die Produktion und den Konsum von Energie als auch für die Finanzierung und den Besitz kleiner und größerer Energiewenden. Fast immer sind sie wesentlich demokratischer, sozial gerechter und ökologischer als der fossile Energiesektor. So wie der deutsche Atomausstieg nicht der Einsicht einer Regierung entsprang, sondern der Erfolg einer breiten Protest- und Bürgerinnenbewegung war, so wird eine wirklich ökologische, demokratische und soziale Energiewende nur auf dem Boden von Demokratisierung und sozialen Bewegungen entstehen.

Freilich, die größten Projekte unter dem Titel Energiewende, besonders außerhalb Europas, fügen sich bisher fast geräuschlos in die Logik des Marktes ein und schreiben die autoritären und monopolisierten Eigentumsverhältnisse unverändert fort. Dennoch gibt es innerhalb der Energiewende viele kleine Alternativen, die den Samen der Veränderung in sich bergen. Sie eröffnen einen Möglichkeitsraum von schon realen und viel weiter denkbaren Praktiken, in denen soziale Gerechtigkeit und ökologische Transformation vereint sind.[8] Diesem Aufbruch haben wir einen Namen gegeben: Energiedemokratie.

Wir stellen 16 Beispiele vor, die den „Raum einer objektiv realen Möglichkeit“ (Ernst Bloch)[9] dokumentieren. Gemeinsam ist ihnen das Ziel, die Energiewende[10] als politisches Projekt für eine breite gesellschaftliche Veränderung zu nutzen. In lokalen Nischen und überregionalen Genossenschaften wächst so ein „Paralleluniversum der kleinen Alternativen“[11] heran. Dieses Buch ist daher weniger eine theoretische Abhandlung als ein Aufzeigen dessen, was bereits möglich ist. Auch sollen die vorgestellten Praktiken Mut machen, dass selbst bei einer Verschlechterung der politischen Rahmenlage mit Geschick und Ausdauer emanzipative Energieprojekte verwirklicht werden können.

So wie die vorgestellten Beispiele ein Anfang eines möglichen größeren Übergangs sind, so ist auch unser Konzept mit dem Namen Energiedemokratie ein Vorschlag für eine zu führende Debatte. Die Frage nach dem guten Leben und der Rolle der Energiewende darin kann und soll nicht allein von Wissenschaftlerinnen beantwortet werden. Für ein umfassenderes Gespräch über die gewünschte Energiewende hoffen wir, immerhin einige Handreichungen und einen Überblick bieten zu können.

Dieses Buch gliedert sich in sechs Teile. Nach diesem einleitenden Kapitel stellen wir im zweiten unser Konzept von Energiedemokratie vor. Kapitel drei porträtiert die untersuchten Beispiele, die in drei Kategorien unterteilt sind: Genossenschaften, in den Peripherien angesiedelte sowie unkonventionelle Projekte. Kapitel vier diskutiert zunächst die Gegenthese, dass die Energiewende eine Schimäre sei, und entwickelt einige Modelle, um typische Gemeinsamkeiten und Unterschiede zusammenzufassen. Die Kapitel fünf und sechs schließen mit einer Zusammenfassung und einem Ausblick in die nähere Zukunft.

Wenn wir nach nicht monopolförmiger Organisation von Energie suchen, brauchen wir einen Zugang, der sowohl die technologische und die ökonomische als auch die soziale Ebene einschließt. Die Verbindung dieser unterschiedlichen Elemente finden wir in „soziotechnischen Regimes“, eine Bezeichnung, die wir der Transitionstheorie entlehnen.[12] Diese Denkfigur verbindet technische Artefakte mit Gesetzen und Politiken, mit kollektivem Wissen und dem Handeln der Menschen, die sie benutzen.[13] Eine Eigenschaft soziotechnischer Regime ist ihre Beharrungskraft.[14] Dafür gibt es zahlreiche Beispiele. Wie oft wurden schon gute Vorschläge vorgebracht, um die Zahl der vom Autoverkehr verursachten Unfalltoten durch ein strengeres Tempolimit zu reduzieren, und wie oft wurde dies schon abgeschmettert. An diesem Beispiel lässt sich zeigen, in welche sozialen Felder die eine Technologie Automobil eingebettet ist. Würden Film, Presse und Kulturindustrie Assoziationen produzieren, die beim Anblick eines Autos an Intensivstation und Friedhof denken ließen statt an sportliche junge Männer, die Champagner verspritzen, wäre die emotionale Verbundenheit zum Auto und zum Tempo 30 wohl eine andere. Dazu kommen bekanntlich ADAC, Verband der Automobilindustrie, die Industrie- und Handelskammern und so weiter: ein ganzes Netz von Beharrungskräften und Sinnstiftern, die einen beweglichen Blechhaufen von einem Artefakt zu einer kulturspezifisch praktizierten Technologie erheben. Weniger bekannt, doch grundsätzlich ähnlich finden sich solche Einbettungen für alle Technologien. Sie sorgen dafür, dass strukturelle Veränderungen, also nicht der Wechsel zum Bioethanol, wohl aber der Wechsel zum geteilten Auto oder gar zum öffentlichen Verkehr, abgewehrt werden, egal wie gut und vernünftig sie sein mögen. Neuerungen entwickeln sich daher oft in geschützten Nischen und nicht in direkter Konkurrenz. Ein prominentes historisches Beispiel ist der Übergang vom Segelschiff zum Dampfschiff. Die traditionellen Werften für Segelschiffe im Süden Englands sträubten sich im 19. Jahrhundert jahrzehntelang gegen den Technologiewechsel, sodass die damals neuen Dampfschiffe schließlich in neuen Werften im industriell unbedeutenden Nordosten Englands gebaut wurden.[15] Dass sich solche Geschichten wiederholen, zeigen die Beispiele der Hobbybastler und Atomkraftgegner, die die ersten Windräder und Solarzellen vor drei Jahrzehnten noch selbst gefertigt haben, als die Energieindustrie sich nicht weiter dafür interessierte.[16]

Der Blick in die Geschichte zeigt auch, dass die einzelnen ihrer Zeit vorauseilenden Entwicklungen sich schließlich selbst zu einem neuen soziotechnischen Regime verbinden können und verbinden müssen, um den Status quo herausfordern und ablösen zu können.[17] Das ist selbstverständlich kein Automatismus, sondern hängt maßgeblich von den politischen Bedingungen, von Möglichkeiten der Förderung und der Stärke der Antagonistinnen ab.[18] Im Falle von Energie sind das offensichtlich die bekannten Monopolisten, genauer gesagt: Oligopolisten, da sie ja bei aller Zentralisierung noch mehrere sind: Eon, Endesa, Scottish Power usw. im Strom- und Gasmarkt, Texaco, BP, Shell, Gazprom, Chevron in der Öl- und Gasextraktion sowie die Atomindustrie vertreten zum Beispiel durch Energie de France oder Rosatom. Wenig verwunderlich, dass angesichts solch bewährter Gegenspielerinnen die Energiewenden nicht auf der Ebene offizieller nationalstaatlicher oder europäischer Energiepolitik frontal angreifen, wo ihre fossilen Widersacherinnen meist Teil der Staatsarchitektur sind.

Energiewenden, zumal emanzipatorische, gibt es daher viel häufiger auf lokaler, subnationaler Ebene, wo wir gezielt gesucht haben. Dort wird erprobt, was morgen vielleicht schon in einer Region, einem Land oder in Europa funktionieren kann. Es scheint, dass die nationalen Energiepolitiken noch lange Zeit von fossilen Interessen dominiert sein werden und einige Energiewenden die vielen Hindernisse der nationalen Politik auf der subnationalen Ebene besser umgehen können. Das bedeutet natürlich nicht, dass die nationale Politik dem tatenlos zusieht, was sich exemplarisch zeigte am Votum der Großen Koalition für die sogenannte Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) – gegen die Einwände der Bundesländer.

Lesen Sie weiter in der vollständigen Ausgabe!

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