rowohlt repertoire macht Bücher wieder zugänglich, die bislang vergriffen waren.

Freuen Sie sich auf besondere Entdeckungen und das Wiedersehen mit Lieblingsbüchern. Rechtschreibung und Redaktionsstand dieses E-Books entsprechen einer früher lieferbaren Ausgabe.

Alle rowohlt repertoire Titel finden Sie auf www.rowohlt.de/repertoire

Norbert Blüm

Reaktion oder Reform

Wohin geht die CDU?

Ihr Verlagsname

Über dieses Buch

«Wenn die Union gesellschaftspolitische Probleme nur noch im Blick auf den Wahltag unter taktischen Aspekten behandeln will, können wir gleich Demokratie durch Demoskopie ersetzen.» Mit diesem Satz deutete Norbert Blüm die kritische Position seiner Organisation, der Sozialausschüsse, gegenüber der Mutterorganisation. Mehr und mehr machte sich bei den engagierten, der CDU nahestehenden Arbeitnehmern Verbitterung darüber breit, daß die Partei sie als Stimmenfänger in Wahlkämpfe schickte, ihre grundsätzlichen Forderungen aber von Parteitag zu Parteitag immer wieder abschmetterte. Schon in ihrer «Offenburger Erklärung» des Jahres 1967 beriefen sich die Sozialausschüsse auf die Gründungsgeschichte der CDU, deren starke gesellschaftspolitische Komponente in den fünfziger und sechziger Jahren zurückgedrängt wurde. Norbert Blüm zieht für seine erstmals 1972 erschienene Deutung der damals aktuellen gesellschaftlichen Krisen, die der linke Katholik auch als moralische Krise empfand, das Ahlener Programm der CDU aus dem Jahre 1947 heran. Die Krise der Gesellschaft ist für ihn Teil der globalen Krise der Menschheit zwischen Wohlstand in der reichen und Elend in der armen Dritten Welt. Er schreibt, unter Anlehnung an die radikalen Katholiken Lateinamerikas, der katholisch-sozialen Bewegung eine Schlüsselrolle bei dem Kampf um Reformen zu: «Die katholisch-soziale Bewegung wird nur überleben, wenn sie sich als eine radikale Kraft versteht, und zwar in dem Sinne, daß sie bereit ist, Probleme an der Wurzel zu packen.»

Über Norbert Blüm

Norbert Blüm ist gelernter Werkzeugmacher. Nach dem Abendgymnasium studierte er Philosophie, Theologie und Germanistik. Er bekleidete zahlreiche politische Ämter. Von 1982 bis 1998 war er Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, zwischen 1981 und 2001 auch stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU. Als Vorsitzender der Stiftung Kinderhilfe hat er zahlreiche Länder der Welt besucht. Er ist Mitglied der IG Metall, von Amnesty International und der Kolpingfamilie und Autor zahlreicher Bücher.

Teil I

1. Christlich-Demokratische Union:
… weil Sammlung nichts in die Zukunft Weisendes ist

Die Christlich-Demokratische Union ist keine Sammlungsbewegung; sie will Volkspartei sein, jedenfalls nach dem Willen ihrer Gründer.

„Ich war nicht damit einverstanden, daß man davon sprach, daß die CDU eine politische Sammlungsbewegung sei und wandte mich sehr energisch gegen diese Ansicht und die Verbreitung solcher Äußerungen … Wir mußten eine Partei sein mit einem eigenen neuen Programm. Auf ‚Sammlung‘ als Fundament läßt sich keine Partei aufbauen, weil ‚Sammlung‘ nichts in die Zukunft Weisendes ist.“[1]

Auch wenn Konrad Adenauer nicht zu den unmittelbaren Initiatoren der neuen Partei gehörte, auch wenn er zunächst sogar abwartete, welche Kräftekonstellation sich aus „altem“ Zentrum und „neuer“ Union ergab,[2] so war er doch bald eine so dominierende Gestalt in der CDU, daß sein Rückblick auch heute noch Gewicht und Beweiskraft hat.

a) Sammlungsbewegung oder Volkspartei?

1945 hieß die tatsächliche Alternative nicht Sammlungsbewegung oder Volkspartei. Eine Sammlungsbewegung wäre die CDU geworden, wenn sie sich als konturloses Konglomerat verstanden hätte, dessen verbindender Halt lediglich ein antisozialistischer Affekt gewesen wäre. Demgegenüber profilierte sich die neue Partei als eine programmatische Integration sozialer Gruppen, die wußten, wofür sie waren: für soziale Neuordnung auf dem Boden der christlichen Soziallehre.

Die CDU ist nicht das Netz für aus dem Nest gefallene Konservative. Die CDU ist 1945 nicht als reaktionäres Sammelsurium entstanden und darf es auch in Zukunft nicht sein. Die Zoglmänner hatten damals keinen Zugang zur CDU und sollten auch weiterhin unter sich bleiben. Nur der Zugang ist eine Verstärkung, der sich mit den politischen Zielen der Union identifiziert.

Wer heute den Versuch unternimmt, die CDU zu einem Sammelbecken aller bürgerlichen Kräfte zu machen, die durch nichts anderes zusammengehalten werden als durch Antisozialismus, weicht von den Intentionen der Gründer ab. Die „Abweichler“ befinden sich nicht auf dem linken Flügel der CDU.

Unter den Bedingungen des Jahres 1945 stellte sich für die christlichen Gewerkschafter die Wahl: Volkspartei oder Arbeitnehmerpartei. Im Widerstand gegen Hitler war die Überzeugung gewachsen, daß eine Arbeitnehmerbewegung, die ihre alten Gegensätze überwunden habe, der Stützpfeiler einer neuen Demokratie sein sollte. Die organisatorische Konsequenz dieser Überzeugung war eine einheitliche Gewerkschaftsbewegung und eine nach englischem Vorbild gebildete Labour Party.[1] Diese Vorstellungen wurden besonders im Kreise der Gewerkschaftsführer diskutiert und vorbereitet.[2]

b) Vier Gründe gegen die „Partei der Arbeit“

Wenn diese Gedanken 1945 dennoch nicht Wirklichkeit geworden sind, so hat dies verschiedene Gründe.

1. Das Scheitern des Attentats auf Hitler am 20. Juli 1944 hatte in die Reihen der Gewerkschaftsführer große Lücken geschlagen. Wilhelm Leuschner, Max Habermann, Bernhard Letterhaus, Männer also, die das Experiment der neuen „Partei der Arbeit“ hätten tragen können, wurden Opfer der Rache Hitlers. Unter den wenigen Überlebenden wuchsen die Zweifel, ob sie trotz dieses Verlustes das Wagnis eingehen könnten.[1]

Die Niederlage des Widerstandes hatte nicht nur einen personellen Verlust zur Folge, sondern auch – durch diesen freilich mitbedingt – einen Ausfall der Ergebnisse jenes geistigen Prozesses, in dem sich die Mitglieder der verschiedenen Widerstandskreise aufeinander zubewegt hatten. Die neuere Parteigeschichte Deutschlands wurde wesentlich von Männern geprägt, deren Gegnerschaft gegen den Faschismus sie entweder zur inneren (z.B. Adenauer) oder zur äußeren Emigration (z.B. Schumacher) gedrängt hatte.[2]

Die Opfer des inneren Widerstandes hinterließen eine Lücke, die von den übrigen Gegnern des Faschismus nicht adäquat ausgefüllt werden konnte. Der hohe demokratische Konsens ehemals zerstrittener Gruppen hätte einer Neuformierung des deutschen Parteiwesens, die nur zum Teil nach 1945 eingetreten ist, mehr Raum gegeben, wenn beispielsweise Männer wie Leuschner, Habermann oder Letterhaus überlebt hätten.

2. Der sozialdemokratische Teil der Arbeitnehmerschaft knüpfte 1945 fast überhastet den politischen Faden dort wieder an, wo er 1933 gerissen war. Zum Teil war diese Eile in der Angst begründet, von Kommunisten unterwandert zu werden, zum anderen waren auch unter der sozialdemokratisch orientierten Arbeitnehmerschaft die marxistischen Fixierungen so stark und ihre antikirchlichen Affekte so tief verwurzelt, daß sie keine Möglichkeit sahen, mit den „Schwarzen“ gemeinsame Sache zu machen. Die sozialdemokratische Alternative hieß deshalb nicht „Partei der Arbeit“ oder SPD, sondern SPD oder SED. (Daß die bundesrepublikanischen Sozialdemokraten sich gegen eine sozialistische Einheitspartei entschieden, ist Kurt Schumachers Verdienst.)

3. Die deutsche Labour Party entstand aber auch deshalb nicht, weil die CDU durch eine radikal-soziale Programmatik jenen Teil der Arbeitnehmerschaft an sich band, der sich der Tradition der Christlichen Gewerkschaftsbewegung verpflichtet fühlte. Die sozialreformerischen Impulse, die für eine Partei der Arbeit freigewesen wären, wurden von der neuentstehenden CDU aufgenommen.

Der Unterschied der CDU zu einer möglichen deutschen Labour Party lag weniger im politischen Zielkatalog als vielmehr in dem Versuch, alle Schichten und Gruppen des Volkes an dem sozialen Neubau partnerschaftlich zu beteiligen. Das politische Profil, mit dem die neue Partei sich von allen bürgerlichen Parteien Weimarer Angedenkens unterschied, zeigte sich bereits bei der Namensgebung. Immerhin standen Bezeichnungen wie „christlich-sozialistisch“ zur Diskussion.[3] Noch der schließlich gefundene Parteiname „CDU“ sollte das Auftreten einer neuen, unverbrauchten Partei signalisieren.

Der Berliner wie der Walberberger Gründerkreis, die als Kristallisationspunkte der neuen Partei wirkten, lehnten jede bürgerliche Kontinuität ihrer Parteigeschichte ab.[4] In beiden Zentren arbeiteten christliche Gewerkschafter an führender Stelle. Jakob Kaiser in Berlin, Johannes Albers – von den Dominikanern Siemer und Welty inspiriert – in Walberberg.

Für die nichtbürgerliche Partei arbeitete nach dem Zusammenbruch eine Zeitströmung, welche die Lösung der verworrenen Lage nicht in der Restauration, sondern in einem Neubau sah. „Es gibt im Staatsleben der gegenwärtigen Stunde überhaupt nicht einfach Wiederaufbau, sondern ein völliger Neubau ist notwendig, und diesen Neubau nennen wir Selbstregierung von unten“[5], erklärte Johannes Albers in seiner ersten großen programmatischen Rede nach dem Kriege, mit der sich die Kölner CDU im Dezember der Öffentlichkeit vorstellte. Der restaurative Terminus Wiederaufbau rückte erst sehr viel später an die Stelle des „Neubaus“.

Nicht nur bei den christlichen Gewerkschaftern, sondern überall da, wo die neue Partei sich artikulierte, war die radikal-soziale Position der bestimmende Charakterzug der neuen Partei. „Neubau“ war allgemein akzeptiertes Ziel, also keineswegs die Privatdomäne der Arbeitnehmerschaft.

Das Ahlener Programm ist nicht ein einmaliger isolierter Ausdruck des Willens, durch den die neue Partei ausgezeichnet wurde. Dieses Programm bildet viel eher eine Summe der bis dahin proklamierten politischen Zielsetzungen der CDU.[6] Wer das Ahlener Programm als einmalige Sozialwallung der jungen CDU abtun will, muß schon Geschichtsklitterung begehen.

In den Kölner Leitsätzen von Juni 1945 heißt es: „Wirtschaft ist die Bedarfsdeckung des Volkes auf der Grundlage einer freien körperschaftlichen Selbstverwaltung. Die Vorherrschaft des Großkapitals, der privaten Monopole und Konzerne wird gebrochen. Privatinitiative und Eigenverantwortlichkeit werden erhalten. Mittel- und Kleinbetriebe werden gefördert und vermehrt.“[7]

Die Leitsätze der Christlich-Demokratischen Partei in Rheinland und Westfalen von September 1945 führen diese Linie weiter. Eingefügt in den Text, der von den Kölner Leitsätzen übernommen worden war, heißt es dort verschärfend: „Grundlage der Wirtschaftstätigkeit ist die soziale Gleichberechtigung aller Schaffenden in Betrieben und öffentlichen Verwaltungen“.[8] Die aus dem gleichen Monat stammenden Frankfurter Leitsätze beweisen, daß ohne Absprache zwischenden verschiedenen Gründerkreisen die gleichen Gedanken und Vorstellungen zum Allgemeingut der Neugründung gehörten: „Wir bekennen uns zu einem wirtschaftlichen Sozialismus auf demokratischer Grundlage.“ Südwürttemberg-Hohenzollern folgte diesen Programmaussagen mit einem Aufruf vom Juni 1946, in dem es unter anderem heißt: „Christlicher Sozialismus ist die Grundlage all unserer wirtschaftlichen Bestrebungen.“

Der Begriff „christlicher Sozialismus“ ist später wegen seiner Anfälligkeit für Mißdeutungen nicht mehr verwandt worden, vielleicht nicht nur der Mißdeutungen wegen, sondern auch, weil jene soziale Pioniergesinnung der Gründer immer mehr schwand. Der Begriff „christlicher Sozialismus“, der vielerorts und lange Zeit bevorzugt wurde, hatte jedenfalls nicht einfach einen Kompromiß zwischen christlicher Sozialbewegung und marxistischer Arbeiterbewegung andeuten sollen. Er war vielmehr wesentlich von den Gemeinwohlvorstellungen der christlichen Soziallehre geprägt.[9]

4. Der Abschied vom Bemühen um eine „Partei der Arbeit“ wurde den Christlichen Gewerkschaften auch dadurch erleichtert, daß in ihren Reihen das Modell der Volkspartei selbst nicht unbekannt gewesen war. Seit Stegerwalds Rede auf dem Kongreß der Christlichen Gewerkschaften in Essen im Jahre 1920 war das Ziel der Volkspartei nie aus derem Gesichtskreis geschwunden. Die Stegerwaldsche Idee einer Volkspartei war unter dem Eindruck des Kapp-Putsches und der Niederlage der Weimarer Koalition in den Reichstagswahlen im Juni 1920 entstanden. Stegerwald erhoffte sich eine Konsolidierung der politischen Verhältnisse durch die Konzentration der politischen Kräfte. Seine Überlegungen hatten eine staatspolitische Grundlage. Das Vielparteiensystem entwickelte nach seiner Meinung eine Affinität zu einem Übermaß des Taktierens. „Die sachlichen Gesichtspunkte verschwinden, die taktischen dominieren.“[10]

Die Erfahrungen mit der Zerrissenheit des Weimarer Parteiensystems drängten auch 1945 nach Konzentration der politischen Kräfte, ohne daß – wie 1933 – nach dem starken Mann gerufen wurde. Staatspolitische Überlegungen sprachen also nach 1945 wieder – wie 1920 – für eine Volkspartei.

Nach dem Fiasko des Tausendjährigen Reiches trat offensichtlich eine Rückbesinnung auf die sittlichen Kriterien der Politik ein. Im Vordergrund stand dabei die Abwehr totalitärer Gefahren, die als Aufgabe aller Gruppen galt. Diese Übereinstimmung hat ebenfalls mit dazu beigetragen, daß sich der Gedanke der Volkspartei bei den Christlichen Demokraten durchsetzte.

c) Union als Wahlmaschine?

Volksparteien organisieren sich – im Unterschied zu Klasse- oder Konfessionsparteien – nicht auf der Grundlage eines für alle Mitglieder geltenden soziologisch determinierten Hauptnenners. Für die Sozialdemokratische Partei wie für das Zentrum der Weimarer Zeit bildeten bestimmbare Gruppen das soziale Substrat der Partei: Arbeitnehmer für die SPD, Katholiken für das Zentrum.

Die CDU ist mit ihrer Gründung als Volkspartei aus dem Zentrum-Ghetto ausgebrochen. Die Integration der sozialen Schichten und der christlichen Konfessionen war die erfolgversprechende Voraussetzung für den Kampf um die Mehrheit der Wähler. Volksparteien entsprechen einem Entwicklungstrend zur Differenzierung der sozialen Verhältnisse, der das für Klassenparteien charakteristische Fundament eines soziologischen Blockes auflöst.

Die moderne Volkspartei begleitet im Unterschied zur alten Klassenpartei ihre Mitglieder nicht auf allen Lebenswegen. „Man hat scherzhaft gesagt, daß sie (die Klassenparteien) von der Wiege bis zum Grabe begleiten, von der proletarischen Säuglingsfürsorge (Arbeiterwohlfahrt) bis zum (freidenkerischen) Feuerbestattungsverein.“[1]

Der Typ der Volkspartei ist sehr viel stärker am Wahlerfolg orientiert als die früheren „Integrationsparteien.[2] Mit dieser verstärkten Außenorientierung an Wettkampf und Erfolg kann eine „politische Desideologisierung“[3] verbunden werden, mit der eine gewisse Affinität zu einem technokratischen Verständnis von Politik korrespondiert. Volksparteien bedürfen offenbar des politischen Managements. Sobald aber diese Volksparteien die Mitglieder nur noch als Wahlkampfmaschine mobilisieren, verlieren sie die Funktion als Träger der politischen Meinungsbildung. Die innerparteiliche Diskussion, die eine Bedingung für die Beteiligung der Bürger an Entscheidungen ist, steht in Gefahr, unterdrückt zu werden, wenn Volksparteien als Mehrheitsparteien, die ohne Koalitionen auskommen müssen, ständig Rücksicht auf Wahlerfolge und Abgrenzung von Konkurrenzparteien nehmen. „Dem Hauptinteresse einer Volkspartei, die Wahlen zu gewinnen, um dadurch in den Besitz der politischen Entscheidungsbefugnisse zu gelangen, kann die innerparteiliche Diskussion nur insoweit dienen, als sie die Partei nicht hindert, sich auf den vermuteten und in der Regel demoskopisch ermittelten Wählerwillen einzustellen.“[4]

Vor unserem gefährlichen Trend zur Entpolitisierung muß jedoch die Volkspartei bewahrt werden. Deshalb muß sowohl der Rückzug in die alte Homogenität der „Integrationsparteien“, als auch die Reduzierung zur Wahlmaschine vermieden werden. Volksparteien, welche die Vorteile der Massenbasis von Großorganisationen mit denen der politischen Vitalität von Integrationsparteien verbinden, werden der innerparteilichen Meinungsbildung eine erhöhte Bedeutung beimessen und sie stimulieren. Die innerparteiliche Diskussion soll den Kampf um politische Ziele ermöglichen. Der Meinungskampf, der in der Weimarer Zeit zwischen den vielen Parteien ausgetragen wurde, muß auch in den Volksparteien ermöglicht werden. Durch verstärkte innerparteiliche Mitwirkungsrechte kompensiert der Bürger seine verminderten Auswahlmöglichkeiten, die sich aus der Reduzierung der zur Wahl stehenden Parteien ergeben.

Eine solche innerparteiliche Diskussion könnte unbelastet von den Überlebensängsten und dem Prestigedenken von Kleinparteien geführt werden.

Die Meinungsbildung in Großorganisationen, wie es die Volksparteien sind, bedarf der Strukturierung. In diesem Zusammenhang werden die Unterorganisationen der Parteien relevant. „Das System selbständiger Suborganisationen in der CDU trägt zu deren Erfolg bei, denn es führt der Union Anhänger verschiedener sozialer Herkunft zu. Die Suborganisationen heben insofern den ‚Mangel‘ der Volkspartei CDU auf.“[5]

Was auf den ersten Blick wie ein raffinierter Trick des Stimmenfangs aussehen könnte, erweist sich jedoch als notwendiger Bestandteil von Volksparteien, die auf eine politische Meinungsbildung nicht verzichten wollen. Die Meinungsbildung in den großen Volksparteien vollzieht sich nicht über ein atomisiertes Mitgliedergefüge, sondern über Gruppen. Sie ist also strukturiert und muß organisiert werden. Das regionale Organisationsprinzip reicht nicht dafür aus, weil die Region nicht ausschließlicher Kristallisationspunkt politischer Meinungsbildung ist. Die regionale Gliederung bedarf also der Ergänzung. Die Suborganisationen in Form von Vereinigungen schlagen die politischen Brücken zu verschiedenen Bevölkerungsgruppen. Die Gliederungen der Parteien erleichtern die Korrespondenz mit der differenzierten Gesellschaft. Sie bewahren die Volksparteien vor der politischen Selbstgenügsamkeit und Isolierung, die mit einer Einengung aufs Management verbunden wäre. Im Unterschied dazu sind beispielsweise Kaderparteien auf Informationssperren und Meinungsschleusen angewiesen. Volksparteien funktionieren als Kommunikationszentralen. Ihr Vorzug ist die Offenheit.

Die Differenzierung der Gesellschaft spiegelt sich in pluralistischen Parteistrukturen. Eine solche Struktur bildet eine Gegenkraft zur Polarisierung der politischen Landschaft. Indem die Parteien in sich differenziert sind, wird einer politischen Schwarz-Weiß-Malerei, die zu einem Freund-Feind-Verhältnis führt, die Grundlage entzogen.

Wie schwer den Sozialdemokraten der Abschied von der Geborgenheit und der Geschlossenheit ihrer Vergangenheit als Klassenpartei fällt, zeigt sich in ihrem Verhältnis zu den Parteigliederungen, die sie entweder nicht zuläßt (wie beispielsweise eine den CDU-Sozialausschüssen entsprechende SPD-Arbeitnehmervereinigung) oder zu behindern versucht (wie zum Beispiel die Jungsozialisten). Der Kommunikation zwischen Gesamtpartei und Jungsozialisten stehen nicht nur inhaltliche Meinungsverschiedenheiten im Wege, sondern ein Unverständnis für die relative Selbständigkeit von Suborganisationen. (Wehner: „Zweierlei Meinungsbildung kann es nicht geben.“) Wenn jedoch nur Funktionserfordernisse der Geschlossenheit maßgebend sind, bleibt für inhaltlich bestimmte Diskussionspositionen nur der Rückzug in die sektiererhafte Kleingruppe. (Zuerst sollte die APO in die Partei, jetzt ist sie drin, nun soll sie wieder heraus.)

Aber auch in der CDU machen sich unter dem Zwang, die nächste Wahl gewinnen zu müssen, entpolitisierende Tendenzen bemerkbar, die sich in dem Versuch zeigen, die Sozialausschüsse „auf Vordermann zu bringen“. Es kommt hinzu, daß eine noch immer unpolitische Öffentlichkeit jede innerparteiliche Meinungsverschiedenheit als spektakuläre Bedrohung der Partei empfindet und so jene „treuen“, aber ebensooft auch apolitischen Parteimitglieder verschreckt und sie in der Annahme bestätigt, innerparteiliche Meinungskämpfe seien schädlich.

2. Exkurs
Ruhe ist die erste Bürgerpflicht

Der Ruf nach innerparteilicher Geschlossenheit durch Einigkeit ist ein verspätetes Echo auf das apolitische Ruhebedürfnis deutscher Bürgerlichkeit.

„Ruhe ist die erste Bürgerpflicht“ ließ der preußische Minister Graf von der Schulenburg am Morgen nach der Schlacht bei Jena an den Straßenecken Berlins verkünden. Und seit 150 Jahren halten sich brave Bürger an diese Aufforderung. Die Bravheit des Bürgers, jedenfalls was seine Tätigkeit in der höheren Sphäre des Staates anbelangte, entschied sich für Geräuschlosigkeit. Hinter seinen vier Wänden allerdings kam es schon einmal vor, daß er tobte. Das jedenfalls war erlaubt. Gegenüber dem Staat aber verhielt er sich als respektvoller, schweigsamer Untertan. Was sich in den Tugendkatalogen des Spießbürgers als Anweisung für den staatlichen Hausgebrauch niederschlug, hat der preußische Staatsphilosoph Friedrich Hegel, freilich eine Stufe höher, theoretisch untermauert in der systematischen Trennung von Staat und Gesellschaft. Im Raum der Gesellschaft kämpfen die Interessen, dort ist der Egoismus das Regulativ des mitmenschlichen Verkehrs. Im Staat aber herrscht die reine Sittlichkeit. Der Bürger beschränkte sich darum auf den wirtschaftlichen Alltag und überließ den Staat und die große Politik den großen dazu berufenen Persönlichkeiten. Das System war auf Arbeitsteilung aufgebaut.

Noch der bayrische Stoßseufzer, „Mei Ruh will i hab’n“, ist ein verspätetes Echo aus der Gartenlaubenidylle des 19. Jahrhunderts. Man verschloß die Augen vor der bösen großen weiten Welt und richtete sich ein in biederem Stubenglück. Allerdings waren später diese politischen Stubenkinder sehr wohl für die Öffentlichkeit zu mobilisieren. Nur erschienen sie dann nicht als gestaltende Subjekte in der Öffentlichkeit, sondern als Nummern einer Marschkolonne. Man konnte sie manipulieren. Der Marschschritt der großen Masse störte die private Ruhe nicht. Auf Ruhe aber war man bedacht, selbst wenn draußen die Gasöfen von Auschwitz qualmten. Wenn die häusliche Freiheit gewahrt blieb, so konnte draußen passieren, was wollte. Die Freiheit, für die der Spießbürger sich einsetzt, ist die Freiheit der Intimsphäre, nicht die staatsbürgerliche Freiheit der Mitgestaltung.

Ich weiß nicht, ob die Schizophrenie zwischen der Sittlichkeit im kleinen und der Grausamkeit im großen spezifisch deutsche Vergangenheit ist. Wir wissen, daß Höss ein rührender Familienvater war und zugleich Kommandant von Auschwitz. Himmler schwärmte von der Tierliebe und organisierte den Massenmord. In einer Rede vor SS-Gruppenführern in Posen am 4. Oktober 1943 sagte Himmler: „Von euch wissen die meisten, was es heißt, wenn 100 Leichen beisammenliegen, wenn 300 daliegen oder wenn 1000 daliegen. Dies durchgehalten zu haben und dabei – abgesehen von Ausnahmen menschlicher Schwäche – anständig geblieben zu sein, das hat uns hart gemacht. Dies ist ein niemals geschriebenes und niemals zu schreibendes Ruhmesblatt unserer Geschichte.“[1] Anständigkeit, das beweist dies Himmler-Zitat, war Wohlverhalten in der Gruppe, waren Ordnung und Sauberkeit, waren Pünktlichkeit und vor allem Übereinstimmung mit der eigenen Gruppe.

Teil II Für eine prinzipielle Politik:
Freiheit – konservatives Klischee oder progressive Tendenz?

Gesellschaftspolitik kann betrieben werden wie ein Warenhaus: für jeden etwas. In einer Gesellschaft, die auf dem Wege in den Überfluß ist, ist der Vorrat so groß, daß alle Interessen abgespeist werden können, vor allem aber die, welche sich bemerkbar und damit Ärger machen können. Gesellschaftspolitik, die nur aus einem Katalog von Forderungen besteht, entspricht dem Charakter einer Warenhausgesellschaft, in der all das zu haben ist, über das man sich handelseinig geworden ist. Einigung ist die Voraussetzung jeglichen Tauschgeschäftes. Ich gebe, damit du gibst!

Für Überraschungen ist in diesem politischen Geschäft kein Platz. Die Zukunft wird so lediglich zur Wiederholung der Gegenwart. Prinzipielle Fragen sind in solch perfekten Abläufen ein Störfaktor und deshalb nicht nur überflüssig, sondern unerwünscht.

Es gehört zu den unliebsamen Überraschungen, daß, obwohl doch alles so gut läuft, die Frage nach der prinzipiellen Fundierung der Politik nicht zur Ruhe gekommen ist. Ganz im Gegenteil. Was Politik „soll“, im Unterschied zu dem, was sie „ist“, dieser Frage sehen sich völlig unvorbereitet die etablierten Politiker und ihre Helfer ausgesetzt.

Das Prinzip, von dem die folgenden gesellschaftspolitischen Überlegungen ausgehen, heißt Freiheit.

Alle historischen Freiheitsbewegungen waren Emanzipationsbewegungen. Wer das eigene Leben in die Hand nehmen will, muß es zuerst aus fremden Händen befreien. Deshalb muß Unterdrückung niedergekämpft werden, bevor Freiheit zur Selbstbestimmung möglich wird. Der aufklärende Ruf „Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen“, hat erst dann Chance, Wirklichkeit zu werden, wenn der Vormund beiseite geschafft ist. Freilich, der historische Fahrplan lief nicht immer in einem exakten Nacheinander ab. Oft wurden die „Unteren“ sich erst im Kampf gegen den Unverstand der „Oberen“ ihres eigenen Verstandes bewußt.

Aber es bleibt dabei. Freiheit erscheint zunächst in ihrer negativen Gestalt, nämlich als Widerstand gegen die Unfreiheit.

1. Freiheit von Not

In ihrer elementarsten Erscheinung ist Freiheit Freisein von Not. Unsere proletarischen Großväter haben für die Freiheit gekämpft, indem sie um ihr Existenzminimum kämpften. Denn Freiheit ohne Existenzsicherheit ist die Freiheit des Naturreiches, in dem der große Fisch den kleinen frißt. Die Proletarier waren die kleinen Fische der industriellen Revolution.

a) Hunger in der Welt
Das Nord-Süd-Gefälle des Wohlstandes

Für uns in Europa ist der proletarische Kampf gegen Hunger ein Bild aus heroischen Zeiten der Arbeiterbewegung. Auf der Welt aber ist der Kampf für die Freiheit als Kampf gegen die Not noch nicht beendet.

Von den 139 selbständigen Staaten der Welt zählen 103 zu den unterentwickelten.[1] Die reichen Industrienationen besitzen 80 Prozent der Güter dieser Welt. Dieser Reichtum befindet sich in den Händen von 30 Prozent der Erdbevölkerung.[2]

Von den 50 Millionen, die jedes Jahr sterben, verdanken nach einer Statistik der FAO ungefähr 35 Millionen ihren Tod dem Hunger.[3] Das sind in einem Jahr mehr Tote als der Zweite Weltkrieg in sechs Jahren geschafft hat. Während auf der einen Seite der Weltkugel die Menschen krepieren, weil sie zuwenig zu essen haben, sind sie auf der anderen Seite in Gefahr, an Fettsucht zu sterben. Die einen müssen ihrem Übergewicht, die anderen ihrem Untergewicht zu Leibe rücken. Niemand kann behaupten, dies sei der normale Lauf der Welt. Die Welt leidet an Schizophrenie.

Wenn Freiheit auch Freiheit von Not ist, dann gibt es in dieser Welt nicht nur einen Ost-West-Gegensatz, sondern auch ein Nord-Süd-Gefälle der Freiheit. Und es könnte sein, daß die Unfreien der südlichen Hemisphäre sich demnächst einen Dreck um unsere abendländischen Ost-West-Probleme scheren, wenn es gilt, ihre Freiheit zum Überleben vom „nördlichen Osten“ ebenso wie vom „nördlichen Westen“ zurückzuerobern. Aus der Sicht der Armen dieser Erde werden die ideologischen Gegensätze zwischen dem sozialistischen Osten und dem freien Westen schon jetzt überdeckt von der augenfälligen Solidarität des Egoismus, der die entwickelten Industrienationen zusammenhält.

„In den Konferenzen der Vereinten Nationen über Handel und Entwicklung scheint Sowjetrußland den Problemen der unterentwickelten Welt ebenso fremd gegenüberzustehen, so kalt, so egoistisch wie die Vereinigten Staaten von Amerika.“[4]

Schon läßt sich die neue, dritte Weltmacht China nicht mehr fugenlos in den alten Ost-West-Kategorien unterbringen. China signalisiert damit neue globale Konstellationen. Wer freilich vor 10 oder mehr Jahren nur sein Ost-West-Sprüchlein gelernt hat und seitdem nichts anderes tut, als dies zu wiederholen, dem fällt es schwer, die Dritte Welt außer als Adressaten von Hilfeleistungen auch in einem weltpolitischen Koordinatennetz unterzubringen.

Noch im Entwurf für das neue CDU-Programm war von dem globalen Nord-Süd-Gegensatz die Rede. In Düsseldorf, auf dem Parteitag im Januar 1971, stand der Passus aber gar nicht mehr zur Diskussion. Die CDU begnügte sich mit den alten Kategorien, die zwar gut gemeint, für die veränderte Weltsituation jedoch unzureichend sind.

[...]

Anmerkungen

Leseprobe

1

K. Adenauer: „Erinnerungen 1945–1953“, 1965, S. 51f.

2

„Am 26. Juli 1945 trat der Kölner Oberbürgermeister zum erstenmal mit den Gründern in Verbindung. Der Kontakt ging nicht von ihm, sondern von den Gründern aus. Aus der Unterredung war nicht zu erkennen, ob Adenauer seine Haltung des Abwartens aufgegeben hatte, die er im April 1945 seinen Gesprächspartnern gegenüber begründete“ (L. Schwering: Frühgeschichte der Christlich-Demokratischen Union“, 1963, S. 92).

Sammlungsbewegung oder Volkspartei?

1

Vgl. E. Lemmer: „Manches war doch anders“, 1968, S. 252.

2

Vgl. E. Nebgen: „Jakob Kaiser – der Widerstandskämpfer“, 1967, S. 186ff.

Vier Gründe gegen die „Partei der Arbeit“

1

E. Nebgen, a.a.O., S. 189.

2

Dies ist keine Bewertung unterschiedlicher Widerstandsformen, sondern ein historischer Erklärungsversuch.

3

L. Schwering, a.a.O., S. 82.

4

Vgl. W. Conze: „Jakob Kaiser – Politiker zwischen Ost u.West“, 1969, S. 37.

5

Manuskript der Rede im Archiv des Adam-Stegerwald-Hauses, Königswinter.

6

Rainer Barzel nannte in einem Interview mit der „Sozialen Ordnung“ (1/1972, S. 8) das Ahlener Programm „eine erste Standortbestimmung zu unserer ökonomischen und gesellschaftlichen Situation nach dem Kriege“. Er distanziert sich damit von jenen, die das Ahlener Programm gerne verschweigen möchten, als Jugendsünde der CDU oder als parteiinternen Betriebsunfall abtun wollen.

7

L. Schwering, a.a.O., S. 217.

8

L. Schwering, a.a.O., S. 220.

9

Vgl. H. Grebing: „Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung“, 1966, S. 298.

10

Stegerwald, zit. n.H.J. Schorr: „Adam Stegerwald“, 1966, S. 70

Union als Wahlmaschine?

1

S. Neumann: „Die Parteien der Weimarer Republik“, 1965, S. 105.

2

Ein Terminus, den Neumann für die homogenen Klassen und Weltanschauungsparteien entwickelt hat. Neumann, a.a.O.

3

Vgl. O. Kirchheimer: „Der Wandel des westdeutschen Parteiensystems“, in: „Politische Vierteljahresschrift“, 1965, Heft 1, S. 29.

4

K. Sontheimer: „Der demokratische Prozeß in den Parteien“, in: Schriftenreihe der Friedrich-Naumann-Stiftung zur Zeitgeschichte, B. 12, „Parteien, Wahlrecht, Demokratie“, S. 86.

5

J. Dittberger: „Die Bundesparteitage der Christlich-Demokratischen Union und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands von 1946 bis 1968“, Diss., Berlin 1969, S. 12.

1

„Internationales Militärtribunal. Der Prozeß gegen die Hauptkriegsverbrecher“, 1947, Bd. XXIX, S. 145.

Hunger in der Welt Das Nord-Süd-Gefälle des Wohlstandes

1

Nach Angaben der Misereror Werkmappe für Seelsorger und Gemeinden 1970, Beitrag „Die Würde des Menschen mit Füßen getreten“.

2

„Politisches Nachtgebet“, 1970, S. 83.

3

Zit. nach Helder Camara: „Christen plündern Christen“, in: „Neues Forum“, März/April 1968, Heft 171/172, S. 171.

4

Helder Camara, in: „Bischof oder Rebell“, ARD, 26.4.1971.

Impressum

Dieses E-Book ist der unveränderte digitale Reprint einer älteren Ausgabe.

Veröffentlicht im Rowohlt Verlag, Reinbek bei Hamburg

Copyright für diese Ausgabe © 2017 by Rowohlt Verlag GmbH, Reinbek bei Hamburg

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt, jede Verwertung bedarf der Genehmigung des Verlages

Umschlaggestaltung Anzinger | Wüschner | Rasp, München

Impressum der zugrundeliegenden gedruckten Ausgabe:

ISBN Printausgabe 978-3-499-11503-5

ISBN E-Book 978-3-688-10542-7

www.rowohlt.de

ISBN 978-3-688-10542-7

Besuchen Sie unsere Buchboutique!

Die Buchboutique ist ein Treffpunkt für Buchliebhaberinnen. Hier gibt es viel zu entdecken: wunderbare Liebesromane, spannende Krimis und Ratgeber. Bei uns finden Sie jeden Monat neuen Lesestoff, und mit ein bisschen Glück warten attraktive Gewinne auf Sie.

Tauschen Sie sich mit Ihren Mitleserinnen aus und schreiben Sie uns hier Ihre Meinung.

Verbinden Sie sich mit uns!

Neues zu unseren Büchern und Autoren finden Sie auf www.rowohlt.de.

Werden Sie Fan auf Facebook und lernen Sie uns und unsere Autoren näher kennen.

Folgen Sie uns auf Twitter und verpassen Sie keine wichtigen Neuigkeiten mehr.

Unsere Buchtrailer und Autoren-Interviews finden Sie auf YouTube.

Abonnieren Sie unseren Instagram-Account.